/https://webstorage-prod.headroom.at/vps4wien/next/63047f6f1d0f4/1600x500alsergrundcmlechner.jpg "Alsergrund(c)Matthias Lechner")
Wir sind eine lebendige Partei, die so vielfältig wie ihre Mitglieder ist. Bei uns hast du hast die Möglichkeit, dich aktiv ins politische Leben einzubringen, mitzuwirken und etwas zu verändern.
Die Globalisierung hat die Welt näher zusammen gerückt, aber nicht gerechter gemacht. Es liegt an uns, das zu ändern. Wir haben es in der Hand, zu bestimmen, wie wir zusammenleben möchten – im Kleinen wie im Großen.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen die Welt gerechter machen. Die internationale Solidarität der Sozialdemokratie ist daher heute zeitgemäßer denn je. Wir wollen, dass jeder Mensch die Möglichkeit hat, ein gutes Leben zu führen. Mit dem Recht auf eine gute Ausbildung, fair bezahlte Arbeit, beste medizinische Versorgung und Unterstützung, wenn es notwendig ist. Damit alle ein Leben führen können ohne Gewalt und Armut mit der Chance darauf, Träume zu verwirklichen.
Politik ist dazu da, genau das zu ermöglichen. Sie gestaltet die Welt, in der wir leben. Das Angebot an politischen Richtungen ist breit gefächert. Manche Parteien wollen die Gesellschaft spalten und einigen Wenigen Vorteile verschaffen. Manche wenden sich ab von der Idee eines gemeinsamen Europas und wollen glauben machen, dass im Rückzug auf den Nationalstaat die Lösung für alle Probleme liegt. Die Politik der SPÖ setzt auf Zusammenhalt und auf ein solidarisches Miteinander. Und zwar in einem gemeinsamen Europa. Denn nur in einem starken Europa können wir Antworten finden auf die Herausforderungen von Globalisierung und Digitalisierung.
Häufige Hitzewellen, lange Dürreperioden und schmelzende Gletscher zeigen: Der Klimawandel ist da. Wegschauen ist keine Option. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen für saubere Luft, unbelastetes Wasser und intakte Böden.
Erneuerbare Energieformen, CO2-Neutralität und Energieeffizienz: Das sind die Themen, die wir heute angehen müssen. Bei der Ernährung setzen wir auf biologische, leistbare und regionale Lebensmittel. Für die Gesundheit, die Umwelt und zur Stärkung unserer bäuerlichen Familienbetriebe.
Für uns ist Umweltschutz eine Frage der Gerechtigkeit. Wir kämpfen für die Vielen, die kein Wochenendhaus am Land haben, in das sie vor der Hitze flüchten können. Und wir sind für jene da, die wegen der billigeren Miete an vielbefahrenen Straßen wohnen müssen und besonders unter Abgasen und Lärm leiden. Wir brauchen nachhaltige und keine populistischen Lösungen. Das sind wir unserem Planeten und unseren Enkelkindern schuldig.
Bildung eröffnet neue Wege. Und sie muss selber neue Wege gehen, um zu begeistern. Die SPÖ begreift Bildung als Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben. Als Basis für kritikfähiges, freies und kreatives Denken. Bildung ermöglicht Zugang zu erfüllender Arbeit und zu einer guten Zukunft. Sie ist daher der Schlüssel zur Freiheit jedes Einzelnen und der Schlüssel zu einer erfolgreichen Zukunft unserer demokratischen Gesellschaft als Ganzes. Sie ist die Erziehung zur Mündigkeit. Deshalb kämpfen wir dafür, dass alle Menschen Zugang zu guter Aus- und Weiterbildung haben, unabhängig von Herkunft und Elternhaus.
Bildung wird in Österreich immer noch vererbt. Die konservativen Kräfte in unserem Land wollen diese „Tradition“ bewahren, wir wollen mit ihr brechen. Jeder Mensch soll die Chance zum sozialen Aufstieg haben. Das heißt für uns ganz konkret den Kindergarten zur ersten Bildungseinrichtung auszubauen, durch eine Gemeinsame Schule für 6- bis 14-Jährige ein zu frühes „Aussortieren“ von Kindern zu verhindern und mit einem klaren Nein zu Studiengebühren den freien Hochschulzugang zu garantieren.
Unsere Vision ist eine Gesellschaft, in der jede und jeder die Möglichkeit hat, seine Träume zu verwirklichen. In der alle einen fairen Beitrag leisten, um unseren Wohlstand und sozialen Frieden zu sichern. In der jeder Mensch in Würde leben kann und die Stärkeren auf die Schwächeren schauen. Unser Zusammenhalt und unsere Solidarität haben Österreich erfolgreich gemacht. Wir leben in einem Land, in dem ein funktionierender Sozialstaat denen Unterstützung gibt, die es brauchen, in dem jedem Menschen erstklassige medizinische Versorgung zusteht und ein Bildungssystem, das auf gleiche Chancen setzt.
Die SPÖ kämpft deshalb mit aller Kraft gegen die zahlreichen Versuche der schwarz-blauen Regierung, unsere Gesellschaft zu spalten, den Sozialstaat zu schwächen, die Gesundheitsversorgung für alle zu gefährden und die Kluft zwischen Arm und Reich zu vergrößern. Wir kämpfen mit Leidenschaft für den Sozialstaat und eine gerechte Gesellschaft, in der Freiheit für alle Menschen Wirklichkeit ist.
Gute Arbeit – fair bezahlt, sicher und sinnvoll – ist die Basis für ein gutes Leben. Sie ermöglicht Eigenständigkeit, Selbstbestimmtheit und Entfaltung. Wir von der SPÖ sagen: Jeder Mensch hat ein Recht auf gute Arbeit, auf Aus- und Weiterbildung und auf ausreichend Freizeit. Unser Ziel ist es, dass alle Menschen in Österreich einen guten Arbeitsplatz haben, an dem sie geachtet werden und ihre Rechte geschützt sind.
Deshalb kämpfen wir gegen den 12-Stunden-Tag und die 60-Stunden-Woche, die von der schwarz-blauen Regierung den Menschen aufgezwungen wurde. Denn diese geht gegen die Interessen der ArbeitnehmerInnen und bedient nur die Interessen der ArbeitgeberInnen. Wir werden erst locker lassen, wenn das Gesetz zum 12-Stunden-Tag wieder Geschichte ist.
Wien ist die lebenswerteste Stadt der Welt. Auch, weil die Mieten hier im Gegensatz zu anderen europäischen Hauptstädten noch bezahlbar sind. Doch das ändert sich – und zwar schnell. In den letzten Jahren sind die Mieten auch in Österreich rasant gestiegen. In den meisten Regionen Österreichs werden bezahlbare Wohnungen zur Mangelware. Gleichzeitig nehmen Immobilienspekulationen zu, teuer renovierte Luxus-Eigentumswohnungen stehen oft leer.
Doch steigende Mieten sind kein Naturgesetz. Die Politik kann gegensteuern. Wie in Wien: Durch mehr Neubauten und genügend gemeinnützigen und sozialen Wohnbau. Dadurch, dass Wohnraum in öffentlicher Hand bleibt und nicht „verscherbelt“ wird. Wir brauchen aber auch ein Mietrecht, das überall und für alle gilt und das vor allem für alle verständlich und nachvollziehbar ist. Mit unserer Politik lässt sich leistbares Wohnen für alle ermöglichen. Wir stehen damit einer schwarz-blauen Wohnpolitik entgegen, die genau das Gegenteil befördert und nur die Vorteile für ImmobilienbesitzerInnenund SpekulantInnen im Auge hat.
Die Europäische Union ist ein weltweit einmaliges Projekt. Sie hat Österreich und den andere Staaten des Kontinents Frieden und wirtschaftlichen Erfolg ermöglicht. Jedes Land profitiert mehr davon als sie kostet. Deshalb dürfen wir Europa nicht den RechtspopulistInnen überlassen, die es spalten und beschädigen wollen.
Aber es ist auch nicht alles in Ordnung in Europa. Einfach nur für Europa zu sein, das ist zu wenig. Zu oft wurden in Europa die falschen Prioritäten gesetzt. Steuerdumping, Bevorzugung von Großkonzernen und eine Politik, die zusieht, wie Löhne sinken und Gewinne explodieren. Das ist nicht unser Europa. Die EU ist immer noch ein Versprechen – aber längst nicht mehr für alle. Das muss sich ändern. Als SPÖ kämpfen wir für ein Europa, das jedem und jeder etwas bringt. Gerade ArbeitnehmerInnen müssen viel stärker profitieren als bisher. Gerechtigkeit muss wieder in den Mittelpunkt der europäischen Politik rücken. Deshalb sind wir für ein soziales Europa.
Für uns ist klar: Ein starkes Österreich kann es nur innerhalb einer starken EU geben. Und diese EU ist mehr als ein gemeinsamer Wirtschaftsraum – sie ist ein Ort an dem sich die Menschen mit all ihren sozialen Bedürfnissen entfalten können. Wir müssen dafür sorgen, dass Leben in Europa gleichbedeutend ist mit der fairen Chance auf Aufstieg und ein gutes Leben – und zwar für jeden, nicht für ein paar Wenige. Mit der Sozialdemokratie wird Europa sozialer, gerechter und besser.
